Rezension: Basiskommentar zum BEEG

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

Basiskommentar zum BEEG

Inge Böttcher, Bettina Graue

 

Das „Gesetz zur Einführung des ElterngeldPlus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit“ regelt Elterngeld- und -zeitansprüche von Eltern ab dem 1.7.2015 geborener Kinder. Das ElterngeldPlus bietet mit doppelter Bezugsdauer und halber Bezugshöhe eine Alternative zum herkömmlichen Elterngeld, jetzt „Basiselterngeld“ genannt. ElterngeldPlus und Basiselterngeld können beliebig kombiniert werden. Darüber hinaus umfassen die Neuregelungen den sogenannten Partnerschaftsbonus, einen Geldbonus bei Berufstätigkeit beider Elternteile über vier Monate, und mehr Flexibilität bei der Aufteilung der Elternzeit. Ins Bundeselterngeldgesetz integriert wurde das Betreuungsgeld, das allerdings bereits für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt und daher wieder abgeschafft wurde.

 

2016, 274 Seiten, kartoniert, 5. Aufl.

ISBN: 978-3-7663-6477-7
Verlag: Bund-Verlag

24,90 €

Bezug: http://www.bund-verlag.de/shop/arbeits-und-sozialrecht/bundeselterngeld-und-elternzeitgesetz-978-3-7663-6477-7.html

 

Im Vorwort zum Basiskommentar werden die aktuellen Regelungen inklusive der Neuerungen kurz umrissen. Weiterhin heißt es dort: „Der Kommentar will dem Benutzer eine Auseinandersetzung mit allen praxisrelevanten Fragen des Elterngeld- und Elternzeitrechts ermöglichen. Unter Einbeziehung der Beteiligungsrechte des Betriebs-/Personalrats wird insbesondere auf die Auswirkungen der Elternzeit auf das Arbeitsverhältnis sei es beispielsweise zu Sonderzahlungen, Benachteiligung während der Elternzeit bei Aufnahme einer Teilzeittätigkeit oder von Rückkehrern und Rückkehrerinnen aus der Elternzeit sowie auf Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung eingegangen.“ Es solle ein „praxisnaher“ und „aktueller“ Kommentar sein, der „die wichtigsten Fragen anhand konkreter Beispiele verdeutlicht“.

 

Das ist gelungen. Der Basiskommentar ist sinnvollerweise nach den einzelnen Gesetzesparagraphen strukturiert, wobei sich an einen Paragraphen jeweils die Kommentare anschließen, deren Absätze übersichtlich nummeriert sind. Beispiele sind hervorgehoben. In den Kommentaren gehen die Autorinnen auf die beabsichtigte Wirkung der jeweiligen Regelung ein, heben besonders beachtenswerte Umstände hervor (auch durch Fettdruck) und beantworten Fragen, die Eltern bei der Planung ihrer Elternzeiten kommen könnten.

 

Ein Beispiel: Ein junges Elternpaar möchte den Partnerschaftsbonus in Anspruch nehmen und fragt sich, zu welchem Zeitpunkt während der Eltern(teil)zeit die vier Monate Berufstätigkeit, die Voraussetzung dafür sind, erfolgen müssen. Sie schlagen im Stichwortverzeichnis nach. Dort sind unter dem Stichwort „Partnerschaftsbonus“ die relevanten Paragraphen sowie die Nummer der Kommentar-Absätze aufgeführt. In Kombination mit dem Inhaltsverzeichnis finden die Eltern schnell die für sie interessante Textstelle: §4, Kommentare 15f. Dort wird die Zielsetzung der Regelung benannt mit der Förderung eines „partnerschaftlichen Hereinwachsens in die familiäre Arbeitsteilung“. Dann werden einige Details geklärt, beispielsweise, dass der Anspruch auf den Partnerschaftsbonus nur einmal besteht und dass die Arbeitszeit von 25 bis 30 Wochenstunden von beiden Elternteilen zwingend einzuhalten ist. Es folgt eine Aufstellung der möglichen Zeiträume für den Partnerschaftsbonus, die auch die ursprüngliche Frage des Elternpaares umfassend beantwortet: Der Zeitpunkt kann frei gewählt werden, Bedingung ist lediglich, dass er sich nahtlos an eine Elternzeitphase mindestens eines Elternteils anschließt. Abschließend wird zur Veranschaulichung in einem konkreten Beispiel die fiktive Situation von Anna und Paul mit deren Arbeitszeiten und sich daraus ergebenden Möglichkeiten diskutiert.

 

Dank der übersichtlichen Sortierung, der verständlichen Sprache und der anschaulichen Beispiele ist der Basiskommentar sehr empfehlenswert für den Privatgebrauch. Er kann sowohl verwendet werden, um sich als werdende Eltern einen Überblick über die Möglichkeiten zu verschaffen, als auch als Nachschlagewerk für die Gesetzestexte oder bei konkreten Detailfragen. Dabei bleibt er dennoch in Ausmaßen und Inhalt nutzerfreundlich kompakt.

Die Autorinnen: (vom Bund-Verlag)


Inge Böttcher, Rechtsanwältin in Delmenhorst, Referentin in der Erwachsenenbildung mit Schwerpunkt Arbeitsrecht, Betriebsverfassung und Frauen, zahlreiche Veröffentlichungen.
Dr. Bettina Graue, Juristin und Rechtsberaterin in der Arbeitsnehmerkammer, Bremen.

Werbetext vom Bund-Verlag

 

Seit 2015 ist das "Gesetz zur Einführung des ElterngeldPlus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit" in Kraft. Die neuen Regelungen gelten für die Geburten ab dem 01. Juli 2015. Ab diesem Zeitpunkt können Eltern zwischen dem Bezug von (Basis-) Elterngeld und ElterngeldPlus wählen oder beides kombinieren. Denn: Der Bezug des bisherigen Elterngeldes ist weiterhin möglich. Die Neuauflage des BEEG-Kommentars befasst sich mit allen wichtigen Regelungen:

  • Alleinerziehende profitieren ebenfalls vom ElterngeldPlus
  • Neuregelung ermöglicht flexiblere Elternzeit
  • Elterngeld bei Mehrlingen

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